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| SG Berlin, 30.05.2007 - S 83 KA 298/05 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R
Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigungsgrundlage für …
Auszug aus SG Berlin, 30.05.2007 - S 83 KA 298/05
Dementsprechend kann die Zuerkennung eines höheren Honorars auf Grund des Artikel 12 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Gesichtspunkt angemessener Vergütung (§ 72 Abs. 2 SGB V) erst dann in Betracht kommen, wenn durch eine zu niedrige Vergütung ärztlicher Leistungen das vertragsärztliche Versorgungssystem als Ganzes oder zumindest in Teilbereichen gefährdet wird (BSG, Urteil vom 9. Dezember 2004, Az B 6 KA 44/03 R, Breithaupt 2005, Nr. 144, Leitsätze 5 und 6). - BSG, 13.03.2002 - B 6 KA 1/01 R
Vertragsärztliche Versorgung - Kassenärztliche Vereinigung - Absicherung - …
Auszug aus SG Berlin, 30.05.2007 - S 83 KA 298/05
Bei der Ausgestaltung des HVM haben die Vertragspartner einen Gestaltungsspielraum (BSGE 89, 173, 175 zum damals noch als Satzung der KVen ergehenden HVM). - BSG, 10.12.2003 - B 6 KA 76/03 R
Honorarverteilungsregelung - Ausrichtung auf umfassende Umsatzbegrenzung - …
Auszug aus SG Berlin, 30.05.2007 - S 83 KA 298/05
Im Rahmen ihres Gestaltungsspielraums kann davon jedoch abgewichen werden, wenn die Vertragspartner damit andere billigenswerte Zwecke verfolgen (BSG, Urteil v. 10. Dezember 2003, - B 6 KA 76/03 R -, zit. n. juris, Rn. 12 m. w. N.).